Aufgaben eines Notars
Wieso wichtig für Vorsorge & Erbe
Was ist ein Notar?
Notare sind unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes und als solche in das deutsche Justizsystem eingebunden.
Sämtliche mit dem Beruf des Notars einhergehenden Rechte und Pflichten sind in der Bundesnotarordnung (BNotO) festgeschrieben. Dort heißt es, dass Notare
- für die Beurkundung von Rechtsvorgängen und
- für andere Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege von den Ländern bestellt werden.
Das bedeutet, dass sie die Aufgabe haben, Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Vereinbarungen unparteiisch zu beraten und zu betreuen. Laut § 4 Satz 1 BNotO werden durch das Justizministerium immer so viele Notare bestellt, "wie es den Erfordernissen einer geordneten Rechtspflege entspricht."
Aktuell sind etwa mehr als 7.000 Notare in Deutschland tätig (Quelle: statista).
Konkrete Aufgaben eines Notars
- Aufklärung und Belehrung
- Beurkundung von Rechtsgeschäften des Familien-, Grundstücks-, Gesellschafts- und Erbrechts
- Beglaubigung von Unterschriften, Handzeichen und Abschriften
- Durchführung freiwilliger Versteigerungen
- Vermittlung bei Nachlassauseinandersetzungen
- Verwahrung von Wertpapieren und Wertgegenständen
Wann müssen Dokumente notariell beurkundet werden?
In Deutschland gibt es einige Rechtsgeschäfte, die nach dem Gesetz zwingend notariell beurkundet sein müssen. Dazu zählen u. a. Grundstückskaufverträge und Erbverträge. Testamente hingegen können, müssen aber nicht notariell beurkundet sein.
Besteht die Pflicht zur notariellen Beurkundung, müssen diese Dokumente aber nicht zwangsläufig vom Notar selbst verfasst sein. Ein erster Vertragsentwurf kann auch durch einen Anwalt oder die Beteiligten selbst gestaltet werden.
Ein Alleinstellungsmerkmal für notariell beurkundete Dokumente in Deutschland besteht in dem Zusatz, dass diese “sofort vollstreckbar” sind. Das bedeutet, dass die darin enthaltenen Ansprüche ohne vorheriges Klage- oder Gerichtsverfahren durchgesetzt werden können.
Auf diese Weise kann beispielsweise der Verkäufer eines Grundstückes seinen Anspruch auf den Kaufpreis mittels Gerichtsvollzieher geltend machen.
Kerntätigkeiten eines Notars beziehen sich auf folgende Rechtsgebiete:
| Rechtsgebiet | Tätigkeitsbereich |
|---|---|
| Grundstücksrecht | z. B. Kaufverträge, Grunddienstbarkeiten, Grundpfandrechte |
| Erbrecht | z. B. Beurkundung von Testamenten, europäischen Nachlasszeugnissen, Erbverträgen, Erbscheinanträgen |
| Familienrecht | z. B. Eheverträge, Vorsorgevollmachten, Vaterschaftsanerkennungen, Unterhaltsverpflichtungen |
| Gesellschaftsrecht | z. B. Gründungen von GmbHs und Aktiengesellschaften, Umwandlungen, Satzungsänderungen, Handels- und Vereinsregisteranmeldungen |
Welche Aufgaben hat ein Notar im Erbrecht?
Irgendwann kommt für jeden die Zeit, sich von einem geliebten Menschen zu verabschieden. In dieser Situation treten oft viele Fragen auf, die sich auch auf das Testament des Verstorbenen und den Nachlass oder die Vermögensnachfolge beziehen.
Ein pflichtbewusster Notar wird dann zum kompetenten Ansprechpartner in allen Fragen rund um das Erbrecht, z. B. für die Beurkundung von Testamenten oder Erbverträgen.
Da in Deutschland jeder Mensch durch die im Grundgesetz gesicherte Testierfreiheit selbst darüber entscheiden darf, wie sein Vermögen im Erbfall verteilt werden soll, bedarf es einer Verfügung von Todes wegen.
In diesem Testament ist der Umgang mit dem Vermächtnis geregelt. Um sicherzugehen, dass ein Testament auch nach dem Sterbefall gefunden wird, hat die Bundesnotarkammer im Januar 2012 das Zentrale Testamentsregister ins Leben gerufen.
Was ist das Testamentsregister?
Von der Bundesnotarkammer betrieben, wird in dem Zentralen Testamentsregister vermerkt, wo die Urkunde eines Erblassers aufbewahrt wird. Kommt es zum Todesfall, prüft die Bundesnotarkammer zunächst das Register auf eine Eintragung.
Liegen Testament, Erbvertrag oder sonstige erbfolgerelevante Urkunden vor, werden das zuständige Nachlassgericht sowie die Verwahrstelle direkt elektronisch informiert.
Gebühren
Die Gebühr für die Registrierung im Testamentsregister beträgt einmalig zwischen 15 Euro und 18 Euro.
Folgende Daten sind im Register gespeichert:
- Angaben zum Erblasser
- Angaben zum Ort der Verwahrung
- Angaben zur Urkunde
Der konkrete Inhalt von Testamenten oder Erbverträgen selbst wird nicht in das Register aufgenommen. Ausschließlich Notare und Gerichte haben Zugrifft auf das Testamentsregister und können eine Abfrage starten.
Dank elektronischer Kommunikationswege läuft der komplette Prozess rund um das Nachlassverfahren deutlich schneller und effzienter als noch vor einigen Jahren. Laut Schätzungen der Bundesnotarkammer existieren in Deutschland zwischen 15 und 20 Millionen Verwahrungsnachrichten.
Was ist das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer?
Als Pendant zum Testamentsregister werden in dem Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer wichtige Vorsorgedokumente wie die Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung registriert. Ziel ist es, dass solche Verfügungen im Ernstfall auch tatsächlich gefunden werden.
Damit bleibt das existenzielle Recht auf Selbstbestimmung auch dann gewahrt, wenn die betroffene Person nicht mehr in der Lage ist, wichtige Entscheidungen selbst zu treffen.
Gesetz dem Fall, dass eine Person ihre Angelegenheiten und Wünsche nicht mehr selbst regeln kann, wird ohne solche Verfügungen beispielsweise ein Betreuer vom Betreuungsgericht bestellt. Liegt allerdings eine Betreuungsverfügung vor, übernimmt die darin bestimmte Person die Betreuung.
Welche Rolle spielt der Notar im Zentralen Vorsorgeregister?
Zwar kann jeder seine Vorsorgedokumente in dem Zentralen Vorsorgeregister selbst registrieren lassen, allerdings sind diese nicht automatisch notariell beurkundet. Es gibt aber einige Vorteile, wenn Sie die Registrierung über einen Notar vornehmen:
- Ihre Dokumente haben mit Sicherheit eine rechtssichere Formulierung und sind frei von inhaltlich falschen oder ungenauen Passagen.
- Ein Notar informiert und berät über die Tragweite der Verfügungen.
- Notariell beurkundete Dokumente schaffen Gewissheit über die Identität des Erklärenden, der seine Wünsche im Ernstfall nicht mehr selbst äußern kann.
- Notare verwahren die Urschriften der notariell beurkundeten Vollmachten und Verfügungen.
Kosten
Die Registrierungsgebühr im zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer beträgt je nach Form (postalisch oder online / Lastschrifeneinzug oder Überweisung) einmalig zwischen 13 Euro und 18,50 Euro. Lassen Sie die Registrierung über einen Notar vornehmen, zahlen Sie ausschließlich die Eintragungskosten – der Notar selbst erhält keine Provision.
Was kostet ein Notar?
Die Kosten für einen Notar sind bundeseinheitlich nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG) festgeschrieben. Ein Notar selbst darf keine ermäßigten oder erhöhten Kosten fordern. Diese Handlung ist verboten.
Üblicherweise richten sich die Notarkosten nicht nach dem Aufwand, sondern dem Geschäftswert. Übertragen auf den Verkauf eines Grundstücks meint dies zum Beispiel den Kaufpreis der Immobilie oder des Grundstücks, von dem die Bezahlung für den Notar abhängig ist.
Kaum ein Notar wird einen verbindlichen Kostenvoranschlag erstellen, da sich die exakte Bewertung erst nach Kenntnisnahme des Inhalts der Urkunde anstellen lässt.